Wie Holger Rohlfing in seinem Kurzbericht aus dem Kreistag heute (18.3.15) schon berichtete, war es in der Tat schockierend, dass die Mehrheit der Kreistagsmitglieder davon überzeugt ist, dass die Bevölkerung über das Projekt ”Zentralklinik Georgsheil” schlecht informiert ist. Als Schuldiger wurde Landrat Harm-Uwe Weber ausfindig gemacht.
Der Kreistag hat heute der Gründung einer Trägergesellschaft ”Zentralklinik” zugestimmt. Wie allgemein bekannt, ist eine Zentralklinik nur unter der Bedingung möglich, dass wohnortnahe Krankenhäuser in Emden, Norden und Aurich geschlossen werden.
Nach allen Kommunalverfassungen in Deutschland ist der Kreistag stets das Hauptorgan des Landkreises. Er entscheidet über alle grundlegenden Angelegenheiten des Landkreises und kann Grundsätze für die Verwaltung des Landkreises festlegen (Richtlinienkompetenz). Im Gegensatz hierzu führt der Landrat die laufenden Geschäfte und führt die Beschlüsse des Kreistages aus.
Ich halte es deshalb für angemessen, dass die Kreistagsmitglieder ihren Landrat bei der Informationsarbeit unterstützen. Zur Erleichterung dieser Aufgabe, gibt es hier die Liste aller im Kreistag vertretenen Abgeordneten, so dass die Bürger sich direkt an ihre gewählten Vertreter wenden können und sich von selbigen aus erster Hand darüber informieren lassen können, warum sie für oder gegen eine Zentralklinik stimmen wollen.
Die Abgeordneten im Kreistag des Landkreises Aurich
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