Norden/Aurich (okj/oz/on/ok/ez) – Das Projekt ”Neubau Zentralklinik in Georgsheil” ist nach Auffassung der Stadt Norden und Aurich nicht nachvollziehbar. Wie Bürgermeister Heinz-Werner Windhorst am Montag (27.4.) mitteilte, seien im Rahmen einer Machbarkeitsstudie die Altstandort Emden, Norden und Aurich lediglich zusammengefasst und mit Planungen einer Zentralklinik verglichen worden. Der Sanierungsbedarf, die Ausstattung und Wirtschaftlichkeit der einzelnen Standorte sei nicht nachvollziehbar berücksichtigt worden.
In der detaillierten Stellungnahme – gemeinsam mit der Stadt Norden – verweist Windhorst unter anderem auf die schlechte Erreichbarkeit des Vorhabens Zentralklinik. Erhebliche Kritik wird auch am durchgeführten Raumordnungsverfahren geäußert. Bereits in ihrer Neujahrsansprache hatte die Norder Bürgermeisterin Barbara Schlag erklärt, das Projekt Zentralklinik stelle die Raumordnung auf den Kopf.
„Wir erleben als beteiligte Kommune keine adäquate Information und Beteiligung an den Prozessen“, erklärte die Norder Rathauschefin vor rund 700 Gästen. Die vom Landkreis Aurich an den Tag gelegten Umgangsformen seien „starker Tobak“.
Zur BDO-Machbarkeitsstudie erklärte der Auricher Bürgermeister, dass auch nachvollziehbare Angaben über Patientenzahlen und zur Auslastung der Kliniken in Emden, Aurich und Norden fehlten. Gleiches gelte für die Entwicklungsmöglichkeiten des medizinischen Angebots, die Nachfrage und das Standortflächenpotential. Keine Angaben mache das Gutachten über den Sanierungsstand und weitere Sanierungserfordernisse an den drei vorhandenen Klinikstandorten.
Die voraussichtlichen Auswirkungen auf die Schließung der Klinikstandorte auf wirtschaftliche Entwicklungen blieben ebefalls unberücksichtigt. Im Rahmen der Wirtschaftlichkeitsberechnungen seien offensichtlich auch keine Kosten für Planung, Verkehrsanbindung, Ausgleichsmaßnahmen, Grunderwerb und Verwertung der Altstandorte einbezogen worden.
Weber: Befangenheit des Landkreises nicht ganz abwegig
Laut Krankenhausbedarfsplan 2014 des Landes Niedersachsen sei die Ubbo-Emmius-Klinik nach Anzahl der Betten im Raum Ostfriesland bereits heute eines der größten Krankenhäuser in der Region. Beide Betriebsstellen (Norden und Aurich), sogar das größte Krankenhaus Ostfrieslands.
Der Standortraum Georgsheil sei anscheinenden nur aufgrund seiner Lage mittig zwischen den bestehenden Krankenhäusern gewählt worden, heißt es in der Stellungnahme weiter. Ein intensives Standortsuchverfahren und eine aus Sicht der Landesentwicklung und Raumordnung wichtige eingehende Abwägung der Vor- und Nachteile verschiedener Standortalternativen seien offensichtlich nicht erfolgt bzw. nicht dargelegt worden.
Es sei fraglich, ob bei allem die notwendige Objektivität bei der Projektbearbeitung eingebracht worden ist. Gegenüber der Ostfriesen-Zeitung bezeichnete Landrat Harm-Uwe Weber den Einwand der Befangenheit als nicht ganz abwegig.
Im Wortlaut:
Errichtung einer Zentralklinik in Georgsheil – Stellungnahme der Stadt Aurich
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