Zentralklinik: Irritierender Kompromisvorschlag - Ostfriesisches Klinik Journal

Aurich (oz/okj) – Sogenannte Gesundheitszentren könnten eine Alternative zu den bestehenden Krankenhäuser in Norden und Aurich sein. Mit diesem Vorschlag will der SPD-Fraktionschef im Auricher Kreistag, Jochen Beekhuis, den Gegnern der Zentralklinik einen Kompromiss vorschlagen. Damit könne ein Bürgerbegehren unnötig werden, erklärte Beekhuis. Dies berichtet die in Leer erscheinende Ostfriesen-Zeitung in ihrer Ausgabe vom Dienstag (20.10.). Beekhuis und der SPD.Bundestagsabgeordnete Johann Saathoff hatten sich um ein Gespräch mit Vertretern des Aktionsbündnis am 17. November bemüht.

Leitfaden Gesundheitsregionen Niedersachsen. Zum download auf das Bild klicken

Bereits auf dem Regionalgespräch in Aurich am 23. Juni des Jahres hatte der Staatssekretär des Sozialministeriums in Hannover, Jörg Röhmann, auf die Planungen mit „Gesundheitszentren“ verwiesen. Diese sind Teil des Projektes „Gesundheitsregionen Niedersachsen“ und wird mit Landesmitteln gefördert. Ziel des Projektes ist es, kassenärztliche Arztpraxen und andere Anbieter von Gesundheitsdienstleistungen zu einer Kooperation und Vernetzung aller Akteure des Gesundheitswesens vor Ort zu bewegen. Den Kommunen kommt dabei lediglich eine koordinierende Funktion zu.

Auricher Landrat sieht ”Gesundheitsregion” skeptisch

Beekhuis: Kritik vom Landrat vergessen?

Bereits Anfang des Jahres hatte Landrat Harm-Uwe Weber (SPD) in den ”Ostfriesische Nachrichten” (30.01) das von der Landesregierung aufgelegte Programm ”Gesundheitsregion“ skeptisch beurteilt. Seiner Auffassung nach seien die Fördersummen viel zu gering. Für alle Städte in Niedersachsen stehen lediglich 80 Mio € zur Verfügung, davon die Hälfte aus Bundesmitteln.

Inzwischen haben Mitglieder des Aktionsbündnisses den „Kompromiss-Vorschlag“ des SPD-Fraktionsvorsitzenden als „irritierend“ bewertet. Zumindest sei es höchst seltsam, das Beekhuis einen Vorschlag unterbreiten wolle, den der Landrat Anfang des Jahres selbst kritisch beurteilt habe.

Nach Einschätzung des Aktionsbündnisses, werde mit dem Programm Gesundheitsheitsregion lediglich der Versuch unternommen, die Kosten für das Gesundheitswesen auf kleine Städte und Gemeinden abzuwälzen. Das Land fokussiere sich statt dessen auf Großkliniken, die mit lukrativen Patienten möglicherweise auch Gewinne abwerfen könnten.

Krankenhausstruktur-Gesetz ruiniert weiter kleinere Krankenhäuser in ländlicher Region

Emder Klinikum: Opfer falscher Politik auf Bundesebene?

Die generell chronische Unterfinanzierung der allgemeinen Gesundheitsfürsorge der Bevölkerung werde damit nicht geändert. Vielmehr stehe zu befürchten, dass durch das geplante Krankenhausstrukturgesetz von Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) die finanzielle Situation der Krankenhäuser vor allem in ländlichen Regionen weiter unter ökonomischen Druck gerieten. Völlig irrig sei die Annahme, dass es im Gesundheitssystem nicht genügend Geld gäbe. Es werde lediglich so gesteuert, dass vor allem kleinere Krankenhäuser in kommunaler Trägerschaft strukturell in die Insolvenz geraten. Diese Marktbereinigung sei erklärtes Ziel der Politik.

Von der Politik ignoriert?

Forderte bereits 2012 gesamtostfriesische Zusammenarbeit der Krankenhäuser. HSK-Geschäftsführer Ulrich Pomberg (Emden)

Hilfreicher wäre, sich an das zu erinnern was der Geschäftsführer des Emder Klinikums Ulrich Pomberg im Dezember 2012 der Kommunalpolitik versucht habe „ins Stammbuch zu schreiben“. Wie die Ostfriesen-Zeitung am 19. Dezember 2012 schrieb, richtete Pomberg und Emdens Finanzschef Horst Jahnke einen dringlichen Appell an die Politik, in dem beide eine Zusammenarbeit auf ostfriesischer Ebene favorisierten.

In einem Exklusiv-Interview der Emder Zeitung vom 14. Februar 2015 erklärten Pomberg und Jahnke, das Emder Klinikum habe wiederholt versucht, durch Zusammenarbeit die Situation der Krankenhäuser zu verbessern. Beim Scheitern dieser Bemühungen hätten „Egoismen und Kirchturmpolitik“ eine große Rolle gespielt. So sei die Emder Kinderklinik eine Zeit lang von Leer aus geleitet worden. Bis 2012 habe auch die radiologische Versorgung in Leer organisiert werden können. Mit Aurich habe man über eine Zentralsterilisation gesprochen. Dieses sei allerdings nur von kurzer Dauer gewesen oder es ist nichts daraus geworden.