Emden/Aurich (okj) – Das „Aktionsbündnis Krankenhauserhalt Emden“ bereitet derzeit ein Bürgerbegehren gegen die Schließung des Emder Klinikums vor. Dazu hat das Bündnis in einem Schreiben an Oberbürgermeister Bernd Bornemann (SPD) vom 25. November um Beantwortung von insgesamt 14 Fragen gebeten. Unter anderem soll dargelegt werden, welche Sanierungsschritte erforderlich sind, um den Betrieb des Emder Klinikums wirtschaftlich tragbar zu halten.
Aurich/Georgsheil (okj/oz) – Der Beirat der Trägergesellschaft Zentralklinikum ist zu seiner zweiten Sitzung in die Feuerwehrtechnische Zentrale eingeladen worden. Am 1. Dezember um 10 Uhr wollen der Auricher Landrat Harm-Uwe Weber und Emdens Oberbürgermeister Bernd Bornemann unter anderem über den Bearbeitungsstand des Raumprogramms für die geplante Zentralklinik informieren.
Vorgesehen ist zudem eine Änderung des Gesellschaftszweck. Ziel soll eine Holdingstruktur sein, in der die Aufsichtsräte der Kliniken in Emden, Aurich und Norden 2016 zusammengeführt werden.
Aurich/Emden (okj) – Deutliche Kritik hat die frühere Stadtkämmerin und Auricher Bürgermeisterin Sigrid Griesel (GFA) an dem von der Verwaltung des Landkreises gewählten Verfahren zur Darlehensbewilligung für die Trägergesellschaft Zentralklinik geäußert. In der Ostfriesen-Zeitung (11.11.) erklärte Griesel, das Verfahren widerspräche den Grundsätzen der Haushaltswahrheit und ‑klarheit. Landrat Harm-Uwe Weber hatte die Entscheidung über ein Darlehen in Höhe von einer Millionen Euro aus Haushaltsmitteln dem stets nicht öffentlich tagenden Kreisausschuss vorgelegt.
Norden (okj) – Die Erkältung hat mich nicht schlafen lassen. Mit einem Erkältungstee in der Hand hab ich gegen drei Uhr in der Nacht den PC angeschaltet. Was ich sah, hat mich tief bewegt. Ein User hat mitten in der Nacht einen Zeitungsartikel der Emder Zeitung gepostet. Aus dem Artikel ging hervor, dass das Emder Krankenhaus in einem Berufungsverfahren beim OLG unterlegen war.
Emden (okj) – Der Emder Verwaltungsausschuss hat gestern (9.11.) die Entscheidung zur Gewährung eines Darlehens in Höhe von einer Mio. €. aus Haushaltsmitteln für die Trägergesellschaft Zentralklinik vertagt. Wie aus den für gewöhnlich gut unterrichteten Kreisen verlautet, soll eine Entscheidung im Dezember erfolgen. Dann tagt in Hannover der Krankenhaus-Ausschuss, der über mögliche Fördermittel für das Projekt Zentralklinik in Georgsheil zu befinden hat.
okj-KommentarEtwas ruhiger scheint es derzeit um das Aktionsbündnis „Krankenhaus Erhalt“ geworden zu sein. Doch der Eindruck täuscht. Derzeit wird ein Bürgerbegehren entsprechend der niedersächsischen Kommunalverfassung vorbereitet. Dass das Bündnis überhaupt einen formaljuristischen Weg zu gehen hat, irritiert.
Über 22.000 Unterschriften hatten selbst Niedersachsens Sozialministerin Cornelia Rundt bei der Übergabe in Hannover im April des Jahres beeindruckt. Ihre Pressestelle gab sogleich bekannt, dass neben den rein wirtschaftlichen Betrachtungsweisen auch die gesellschaftliche Akzeptanz einer Zentralklinik bei der Förderung durch die Landesregierung eine Rolle spielen wird.
Aurich (ok/on/okj) – Die Verwaltung des Landkreises Aurich hat die vom „Aktionsbündnis Klinikerhalt“ angeforderten Unterlagen über die Kosten einer neuen Zentralklinik in Georgsheil zusammengestellt. Wie der in Norden erscheinende „Ostfriesischer Kurier“ in seiner heutigen Ausgabe berichtet (7.11.), liegen die Unterlagen dem Landrat Harm-Uwe Weber (SPD) zur Unterschrift vor. Die Kreistagsfraktion der Grünen hatte Weber in einem offenen Brief aufgefordert, die Informationen unverzüglich zur Verfügung zu stellen.
Aurich (on/okj) – Mit erheblicher Verspätung wird diese Woche das Linksherzkatheter-Labor am Standort Aurich der Ubbo-Emmius-Klinik an den Start gehen. Dies berichten die Ostfrieschen Nachrichten (ON) in ihrer heutigen Ausgabe (02.11.). Die AOK Niedersachsen hält diese Investition von knapp 1,8 Mio. Euro allerdings für überflüssig. Bereits im Mai diesen Jahres erklärte AOK-Sprecher Oliver Giebel den ON, Patienten im Kreis Aurich seien bereits durch die Labors in Leer, Westerstede und Oldenburg versorgt.