Aurich/Emden (okj) – Deutliche Kritik hat die frühere Stadtkämmerin und Auricher Bürgermeisterin Sigrid Griesel (GFA) an dem von der Verwaltung des Landkreises gewählten Verfahren zur Darlehensbewilligung für die Trägergesellschaft Zentralklinik geäußert. In der Ostfriesen-Zeitung (11.11.) erklärte Griesel, das Verfahren widerspräche den Grundsätzen der Haushaltswahrheit und ‑klarheit. Landrat Harm-Uwe Weber hatte die Entscheidung über ein Darlehen in Höhe von einer Millionen Euro aus Haushaltsmitteln dem stets nicht öffentlich tagenden Kreisausschuss vorgelegt. Dieser hatte jedoch lediglich 200.000 € genehmigt.
Haushaltspolitikerin Sigrid Griesel
Nach Auffassung Griesels sei es logisch, dass die Trägergesellschaft mit Geld ausgestattet werden müsse, um die Planungen voranzutreiben. Da es im Kreistag eine Mehrheit für das Projekt gäbe, sei es auch kein Problem eine Mehrheit für das Darlehen zu bekommen. Griesel: „Wieso versucht man alle Varianten, nur nicht die einfachste?“
Der am Montag (09.11.) tagende Verwaltungsausschuss der Stadt Emden, der ebenfalls hinter verschlossenen Türen tagte, hatte dagegen die Entscheidung zur Gewährung eines Darlehens an den Rat der Stadt Emden übertragen. Am 10. Dezember soll dieser öffentlich über das Darlehen in Höhe von einer Millionen Euro entscheiden.
Da am 8.Dezember der Krankenhausausschuss in Hannover über die Förderungswürdigkeit des Projektes Zentralklinik zu befinden hat, soll dieser Termin abgewartet werden. Beide Kommunen sollen insgesamt zwei Millionen Euro für Planungskosten der Zentralklinik zur Verfügung stellen.
Eher unwahrscheinlich ist, dass dieses Darlehen an die Haushalte der Stadt Emden und des Landkreises zurückgezahlt werden. Entsprechend könnte es sich deshalb weniger um ein Darlehen, sondern um eine Art Schenkung handeln, heißt es aus Kreisen des Aktionsbündnisses für den Erhalt bestehender Krankenhäuser.
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