Aurich (on/okj) – Das Projekt Zentralklinik Georgsheil ist kein Garant, dass das Krankenhaus in kommunaler Hand bleibt. Dies berichten die in Aurich erscheinenden Ostfriesische Nachrichten (ON) in ihrer heutigen (17.6.) Ausgabe. Da das Land Niedersachsen Krankenhäuser unabhängig von ihrer Trägerschaft fördere, sei auch eine Privatisierung der Zentralklinik jederzeit möglich, erklärte eine Sprecherin des niedersächsischen Sozialministeriums auf Nachfrage der Zeitung. Damit wird auf Regierungsebene der Aussage Claus Eppmann widersprochen, heißt es bei ON. .
Der Geschäftsführer des Vorhabenträgers Zentralklinik, hatte am vergangenen Montag (13.6.) auf einer Podiumsdiskussion mit niedergelassenen Ärzten aus Norden und Aurich versichert, dass wegen der möglichen Förderung des Projektes aus Landesmitteln eine Privatisierung der Klinik sicher ausgeschlossen sei.
Übergabe der Unterschriften der Bürger im Sozialministerium für den Erhalt wohnortnaher Krankenhäuser im Mai 2015
Kritiker des Vorhabens hatten in der Vergangenheit immer wieder auf die Gefahr einer Privatisierung hingewiesen. Dies könne nicht ausgeschlossen werden, wenn Landkreis Aurich und die Stadt Emden ihren Anteil aus Haushaltsmitteln von zusammen 125 Mio. € nicht aufbringen können. Bei vergleichbaren Projekten, die im Laufe der Bauphase teurer wurden als geplant, waren Kommunen gezwungen, ihren Anteil an Private Investoren zu veräußern. Diese Möglichkeit ist auch im Trägerschaftsvertrag zwischen der Stadt Emden und dem Landkreis Aurich vertraglich festgeschrieben worden.
Neben den aufzubringenden Eigenmitteln, die über Kredite und weitere Verschuldung der Kommunen möglich sind, bestehe zudem die Notwendigkeit, weiter in den Erhalt bestehender Häuser zu investieren. Wegen des Vorhabens Zentralklinik könne man die drei wohnortnahen Krankenhäuser in Norden, Aurich und Emden ja nicht „verrotten lassen“, heißt es aus Kreisen des Aktionsbündnis Klinikerhalt.
Comments are closed.