Ostfriesisches Klinik Journal

Krum­hörn (okj) – Ver­är­gert zeig­te sich der SPD-Kreis­­tags­­a­b­­ge­or­d­­ne­­te Hel­mut Roß am Frei­tag über Füh­rungs­ge­nos­sen sei­ner Par­tei. In einer heu­te (29.1.) ver­brei­te­ten Stel­lung­nah­me an die „Ver­ehr­ten Mit­bür­ge­rIn­nen“, erklär­te Roß, dass seit eini­gen Jah­ren erkenn­bar sei, dass für bestimm­te SPD-Füh­­rungs­­­ge­­nos­­sen „der Wäh­ler­auf­trag und die Bestim­mun­gen der Kom­mu­nal­ver­fas­sung teil­wei­se läs­tig sind“.

Roß war bei der gest­ri­gen Kreis­aus­schuss­sit­zung ohne Stimm­recht zuge­gen. Auf die­ser wur­de der Antrag auf ein Bür­ger­be­geh­ren mehr­heit­lich abge­lehnt.

Nor­den (okj) – Rund 400 Gäs­te begrüß­te die Nor­der Bür­ger­meis­te­rin Bar­ba­ra Schlag anläß­lich des tra­dio­tio­nel­len Neu­jahrs­emp­fang im ”Haus des Gas­tes” in Nord­deich. In ihrer Anspra­che ließ die Bür­ger­meis­te­rin das Jahr 2015 Revue pas­sie­ren und ging auf aktu­el­le sowie zukünf­ti­ge The­men­stel­lun­gen ein.

Aus aktu­el­lem Anlass doku­men­tie­ren wir im Wort­laut den Teil ihrer Rede, der sich mit dem Bür­ger­be­geh­ren zu den Pla­nun­gen einer Zen­tral­kli­nik befass­ten.

Nor­den (okj/ok) – Nach Infor­ma­tio­nen des in Nor­den erschei­nen­den ”Ost­frie­si­scher Kurier” wird Land­rat Harm-Uwe Weber (SPD) dem Akti­ons­bünd­nis kei­nen offi­zi­el­len Bescheid über die Abwei­sung des Bür­ger­be­geh­rens für den Erhalt der wohn­ort­na­hen Kran­ken­häu­ser zustel­len. Wie die Zei­tung in ihrer heu­ti­gen Aus­ga­be (29.1.) schreibt, hät­ten nach Wor­ten Webers die Antrag­stel­ler bei schrift­li­cher Zustel­lung die Mög­lich­keit, gegen den Bescheid zu kla­gen. Weber bot statt­des­sen ein Gespräch an.

Nor­den (okj) – In ihrer Neu­jahrs­an­spra­che hat Nor­dens Bür­ger­meis­te­rin Bar­ba­ra Schlag an die Bür­ger appel­liert, sich beim The­ma Zen­tral­kli­nik am demo­kra­ti­schen Ver­fah­ren Bür­ger­be­geh­ren und Bür­ger­ent­scheid zu betei­li­gen. Das Akti­ons­bünd­nis für den Erhalt wohn­ort­na­her Kran­ken­häu­ser hat­te im Dezem­ber ver­gan­ge­nen Jah­res einen ent­spre­chen­den Antrag an den Land­kreis gestellt. Der Kreis­aus­schuss wird in den nächs­ten Wochen über die Zuläs­sig­keit die­ses Antrags ent­schei­den.

„Ich gehe davon aus, dass der Kreis­aus­schuss die Zulas­sung des Bür­ger­be­geh­rens posi­tiv ent­schei­den wird“, sag­te Schlag.

okj-Kommentar
von Jürgen Wieckmann

Man reibt sich ver­wun­dert die Augen. Land­rat Harm-Uwe Weber (SPD) erklär­te auf Anfra­ge der Ost­frie­si­schen Nach­rich­ten, dass nach unbe­wie­se­nen Gerüch­ten der Chef­arzt der Kar­dio­lo­gie an der Ubbo-Emmi­us-Kli­­nik in Aurich „gefähr­li­che Medi­zin“ betrei­be. Im Faden­kreuz steht der neue Links­­her­z­­ka­­the­­der-Meß­­platz am Stand­ort Aurich. In die­ser Abtei­lung sei­en „rei­hen­wei­se Leu­te gestor­ben“, lässt Land­rat Weber die Leser wis­sen. Doch auf kon­kre­te Nach­fra­ge, so betont Weber aus­drück­lich, habe es nie „kon­kre­te Daten und Fak­ten“ gege­ben.