Ostfriesisches Klinik Journal

Für den Erhalt wohnortnaher Krankenhäuser

Sozialministerium: Privatisierung der Zentralklinik möglich

SchleudergefahrAurich (on/okj) – Das Pro­jekt Zen­tral­kli­nik Georgs­heil ist kein Garant, dass das Kran­ken­haus in kom­mu­na­ler Hand bleibt. Dies berich­ten die in Aurich erschei­nen­den Ost­frie­si­sche Nach­rich­ten (ON) in ihrer heu­ti­gen (17.6.) Aus­ga­be. Da das Land Nie­der­sach­sen Kran­ken­häu­ser unab­hän­gig von ihrer Trä­ger­schaft för­de­re, sei auch eine Pri­va­ti­sie­rung der Zen­tral­kli­nik jeder­zeit mög­lich, erklär­te eine Spre­che­rin des nie­der­säch­si­schen Sozi­al­mi­nis­te­ri­ums auf Nach­fra­ge der Zei­tung. Damit wird auf Regie­rungs­ebe­ne der Aus­sa­ge Claus Epp­mann wider­spro­chen, heißt es bei ON. .

Der Geschäfts­füh­rer des Vor­ha­ben­trä­gers Zen­tral­kli­nik, hat­te am ver­gan­ge­nen Mon­tag (13.6.) auf einer Podi­ums­dis­kus­si­on mit nie­der­ge­las­se­nen Ärz­ten aus Nor­den und Aurich ver­si­chert, dass wegen der mög­li­chen För­de­rung des Pro­jek­tes aus Lan­des­mit­teln eine Pri­va­ti­sie­rung der Kli­nik sicher aus­ge­schlos­sen sei.

JWI G 0957

Über­ga­be der Unter­schrif­ten der Bür­ger im Sozi­al­mi­nis­te­ri­um für den Erhalt wohn­ort­na­her Kran­ken­häu­ser im Mai 2015

Kri­ti­ker des Vor­ha­bens hat­ten in der Ver­gan­gen­heit immer wie­der auf die Gefahr einer Pri­va­ti­sie­rung hin­ge­wie­sen. Dies kön­ne nicht aus­ge­schlos­sen wer­den, wenn Land­kreis Aurich und die Stadt Emden ihren Anteil aus Haus­halts­mit­teln von zusam­men 125 Mio. € nicht auf­brin­gen kön­nen. Bei ver­gleich­ba­ren Pro­jek­ten, die im Lau­fe der Bau­pha­se teu­rer wur­den als geplant, waren Kom­mu­nen gezwun­gen, ihren Anteil an Pri­va­te Inves­to­ren zu ver­äu­ßern. Die­se Mög­lich­keit ist auch im Trä­ger­schafts­ver­trag zwi­schen der Stadt Emden und dem Land­kreis Aurich ver­trag­lich fest­ge­schrie­ben wor­den.

Neben den auf­zu­brin­gen­den Eigen­mit­teln, die über Kre­di­te und wei­te­re Ver­schul­dung der Kom­mu­nen mög­lich sind, bestehe zudem die Not­wen­dig­keit, wei­ter in den Erhalt bestehen­der Häu­ser zu inves­tie­ren. Wegen des Vor­ha­bens Zen­tral­kli­nik kön­ne man die drei wohn­ort­na­hen Kran­ken­häu­ser in Nor­den, Aurich und Emden ja nicht „ver­rot­ten las­sen“, heißt es aus Krei­sen des Akti­ons­bünd­nis Kli­ni­kerhalt.


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