Norden/Aurich/Emden (on/okj) – In etwa einem halben Jahr werden die beiden Klinikbetriebsgesellschaften in Aurich und Emden ihre Unabhängigkeit verlieren. Dies berichten die in Aurich erscheinenden Ostfriesischen Nachrichten in ihrem aktuellen online-Dienst (22.09, 10:41 Uhr).
Anfang des Jahres sollen diese für den Kaufpreis von je einem Euro von der Zentralklinik mbH übernommen werden.
Eine entsprechende Vereinbarung soll am kommenden Donnerstag (29.9.) vom Emder Rat und dem Auricher Kreistag beschlossen werden.
Dieses geschieht durch die Annahme des sogenannten Konsortialvertrages zwischen den beiden Gebietskörperschaften, deren Klinikbetriebsgesellschaften und des Vorhabenträgers Zentralklinik Georgsheil mbH.
Konsortialvertrag: Ab Donnerstag ist Claus Eppmann der Chef im Ring
Gemeinsame Leitung haben Zentralklinik-Sprecher Claus Eppmann, Dr. Astrid Gesang und der Emder Klinikchef Ulrich Pomberg. Diese entscheiden auch über die bisherigen Betriebsgesellschaften. Im Paragraphen 7.4. ist jedoch der sogenannte Sprecherentscheid festgelegt.
Gegen den Willen des derzeitigen Zentralklinik-Sprecher Claus Eppmann dürfen keine Entscheidungen des sogenannten Geschäftsführerplenums durchgeführt werden. Die bislang aufgelaufenen Defizite und Schulden der bestehenden Krankenhäuser verbleiben bei den Kommunen und müssen von diesen beglichen werden.
Würde beispielsweise die UEK weiter ins Minus rutschten, weil durch die Trägergesellschaft dort Abteilungen geschlossen oder verlagert werden, muss der Haushalts des Landkreises diesen Verlust ausgleichen.
Altschulden bleiben bei den Kommunen – weitere Kredite in zweistelliger Millionenhöhe für Zentralklinik erforderlich
Darüber hinaus verpflichten sich die Kommunen zur Realisierung des Bauvorhabens die erforderlichen Eigenmittel durch Aufnahme entsprechender Kredite von Banken und Finanzdienstleistern zu finanzieren. Änderungen bzw. Anpassungen der Finanzierung bedürfen der einfachen Mehrheit. Damit ist sichergestellt, das auch ein erhöhter Finanzbedarf das Vorhaben nicht gefährdet.
Den vollständigen Bericht lesen Sie bitte bei on-online.de: Konsortialvertrag: Eine Klinik für einen Euro oder in der gedruckten Ausgabe der Ostfriesischen Nachrichten.
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(Ostfriesische Nachrichten 1.März 2013)
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