Ostfriesisches Klinik Journal

Für den Erhalt wohnortnaher Krankenhäuser

Kategorie: Wortlaut

Abgeordnete fragen – Landrat antwortet

Am 26. Febru­ar 2015 stell­te die Kreis­tags­ab­ge­ord­ne­te Blan­ka Seel­gen (DIE LINKE) an den Land­rat Harm-Uwe Weber meh­re­re Fra­gen zum The­ma UEK-Ver­bund Aurich/Norden. Die Abge­ord­ne­te woll­te unter ande­rem wis­sen, wel­che Defi­zi­te die Not­fall­am­bu­lanz der UEK ver­ur­sacht – und wie­viel Geld bis­lang durch den Kreis­tag beschlos­se­nen ”Busi­nes-Plant” (Bre­de­horst-Gut­ach­ten) ein­ge­spart wor­den sei. Wei­ter­hin woll­te sie eine Aus­kunft dar­über haben, was die Kran­ken­haus­be­triebs­num­mer genau regelt.

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Laserbrief von Holger Rohlfing

Als Zuhö­rer habe ich die Kreis­tags­sit­zung ver­folgt, in der es am Mitt­woch um die Grün­dung einer Trä­ger­ge­sell­schaft für die zukünf­ti­ge Zen­tral­kli­nik und das Abseg­nen der Absichts­ver­ein­ba­rung mit den Betriebs­rä­ten zum The­ma Per­so­nal ging.

Dass die­se Absichts­er­klä­rung schon geschlos­sen wur­de, bevor es über­haupt eine Kli­nik, eine dazu­ge­hö­ri­ge Geschäfts­füh­rung und eben­falls dazu­ge­hö­ri­ges Per­so­nal gibt, ver­wun­dert schon. Offen­sicht­lich geht es nur dar­um das vor­han­de­ne Per­so­nal bei der Stan­ge zu hal­ten, denn recht­li­che Wir­kung kann die­se Ver­ein­ba­rung im Zwei­fels­fall doch wohl kei­ne haben.

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Unterschriften-Liste

Aurich/Norden (okj) – Tau­sen­de Bür­ger im Land­kreis Aurich betei­li­gen sich der­zeit an einer Unter­schrif­ten-Samm­lung für den Erhalt ihrer wohn­ort­na­hen Kran­ken­häu­ser. Auch in Emden sind die Bür­ger aktiv, Nach den Vor­stel­lun­gen der Ham­bur­ger Bera­tungs­fir­ma BDO, sol­len die­se Kran­ken­häu­ser geschlos­sen und für 240 Mil­lio­nen Euro ein neu­es Zen­tral­kran­ken­haus in Georgs­heil errich­tet. wer­den. Das Unter­schrif­ten­for­mu­lar kann hier zum Aus­dru­cken und Mit­sam­meln her­un­ter­ge­la­den wer­den.

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Persönliche Erklärung der Abgeordneten Altmann

Die Kreis­tags­ab­ge­ord­ne­te Gila Alt­mann (GRÜNE) gab am 18.3.2015 zu Top 14 der Kreis­tag­sit­zung eine per­sön­li­che Erklä­rung ab. Auf die­ser Sit­zung beschloss der Kreis­tag, die Grün­dung einer Trä­ger­ge­sell­schaft für die geplan­te Zen­tral­kli­nik in Georgs­heil zuzu­stim­men.

Gäs­ten die­ser Kreis­tags­sit­zung fiel auf, dass der per­sön­li­chen Erklä­rung der Abge­ord­ne­te kei­ne beson­de­re Auf­merk­sam­keit zuteil wur­de. Aus die­sem Grun­de erlaubt sich das Ost­frie­si­sche Kli­nik Jour­nal den Wort­laut der Erklä­rung zur all­ge­mei­nen Infor­ma­ti­on erneut zu ver­öf­fent­li­chen.

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