131. Sitzung vom 16.10.2015 {TOP 26 Krankenhausfinanzierung}
Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Krankenhäuser gemeinwohlorientiert und bedarfsgerecht finanzieren
Drucksache 18/6326
131. Sitzung vom 16.10.2015 {TOP 26 Krankenhausfinanzierung}
Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Krankenhäuser gemeinwohlorientiert und bedarfsgerecht finanzieren
Drucksache 18/6326
Aurich/Norden (ok/okj) – Das Aktionsbündnis zum Erhalt der Klinikstandorte in Aurich, Norden und Emden hat den Landkreis Aurich aufgefordert, Fragen zur finanziellen Lage der Ubbo Emmius Kliniken (UEK) zu beantworten. Dies berichtet der in Norden erscheinende Ostfriesischer Kurier auf seiner aktuellen Seite im sozialen Netzwerk Facebook. Die Informationen werden benötigt, um den in Arbeit befindlichen Kostendeckungsvorschlag für das angestrebte Bürgerbegehren zu vervollständigen.
Norden (okj) Der Norder Ratsherr Reiner Feldmann (FDP) hat dem Aktionsbündnis gegen die Zentralklinik vorgehalten, klar über das Ziel hinauszuschießen. Im sozialen Netzwerk Facebook erklärte Feldmann, der SPD „ahnungsbefreite Parteitreue“ zu unterstellen, sei eine verbale Entgleisung. Die Freien Wähler in Norden (ZoB) hätten im Rat der Stadt Norden versucht, anderen Parteien ihre Meinung zum Erhalt des Klinikstandortes Norden aufzuzwingen.
4,7 Mio. € Verlust verbucht das Emder Klinikum für das Jahr 2014. Emdens Erster Stadtrat Horst Jahnke forderte deshalb die Kritiker einer Zentralklinik in Georgsheil zum Umdenken auf. Der Rekordverlust sei ein Beweis dafür, dass das Emder Krankenhaus geschlossen werden müsse. Gleiches gelte auch für die wohnortnahen Krankenhäuser in Aurich und Norden. Deren Verluste lagen 2014 bei rund 10 Mio. €.
Aurich/Norden ( (ok/oz/okj) – Die Trägergesellschaft für den Bau einer gemeinsamen Zentralklinik in Georgsheil erhält aus öffentlichen Mitteln ein Darlehen in Höhe von 400.000 €. Dies berichtet der in Norden erscheinende Osfriesischer Kurier in der Ausgabe vom 9. Oktober.
Am gestrigen Donnerstag hatte der Auricher Kreisausschuss in nicht öffentlicher Sitzung ein Darlehen in Höhe von 200.000 gewährt.
Von der Stadt Emden wird nun ein Kredit in gleicher Höhe erwartet.
Aurich/Emden ( (oz/on/okj) – Die Planungen für eine Zentralklinik in Georgsheil kosten zwei Millionen Euro. Dies berichten die in Aurich erscheinenden Ostfriesischen Nachrichten (ON) in ihrer Ausgabe vom Donnerstag (8.10.). Über den Kreisanteil in Höhe von einer Million Euro soll heute der Kreisausschuss entscheiden. Dieser ist nach dem Kreistag das wichtigste politische Gremium im Landkreis. Der Kreisausschuss tagt jedoch nicht öffentlich.
Aurich (on/okj) – Das Bürgerbegehren gegen die geplante Zentralklinik in Georgsheil wird sich voraussichtlich um einige Monate verzögern. Dies berichteten die in Aurich erscheinenden Ostfriesischen Nachrichten (ON) in ihrer Ausgabe vom 06.10. 2015. Die größte Hürde für das Bürgerbegehren sei, dass das Aktionsbündnis für den Erhalt wohnortnaher Krankenversorgung einen Kostendeckungsvorschlag unterbreiten muss, erklärte Holger Rohlfing vom Aktionsbündnis in Aurich.
”Das ist gefährlich für die Demokratie”
Im Interview spricht Thomas Meyer mit Lars Schall über sein Buch ”Die Unbelangbaren” und den Status Quo des deutschen Journalismus. Sein Urteil ist verheerend. Spannende Fragen auch an uns selbst.
Eine Produktion der probono Fernsehproduktion GmbH. Fragen und Anregungen zu speziellen Themen aus den Ressorts Politik und Gesellschaft nehmen wir jederzeit gerne per E‑Mail an online@probono.tv,
Emden (oz/okj) – Auf 4,7 Mio € ist das Defizit des Emder Klinikum 2014 angewachsen. 2013 waren es lediglich 3,5 Mio.€ . Das berichtet die Ostfriesen-Zeitung in ihrer Ausgabe vom 5. Oktober.
Als Grund für das Rekord-Defizit nannte der Geschäftsführer des Emder Krankenhaues, Ulrich Pomberg unter anderem den Aufbau einer Schlaganfallstation im Jahr 2013. Alleine dafür seien zehn Vollzeitstellen geschaffen worden.
Aurich (okj) – Die medizinische Versorgung der Bevölkerung ist Leitziel des Regionalen Raumordnungsprogramms (RROP), welches vom Kreistag in Bälde als überarbeitete Satzung verabschiedet werden soll. Zu dem vorliegenden Entwurf hat nun die GFA/FDP-Gruppe im Auricher Kreistag eine Stellungnahme abgegeben.
In dem Schreiben an Landrat Harm-Uwe Weber (SPD) betonte die Gruppe, dass das Leitziel dieses Programms auch die Sicherstellung eines medizinischen und pflegerischen Versorgungsnetzes in zumutbarer Entfernung sei.